Die Ritter, v. Buchholtz, Losigkeit GbR bietet auf der Internetseite www.sofaXchange.com (im Folgenden SofaXchange) einen hochwertigen Marktplatz für Angebote privater und gewerblicher Nutzer.
1. Anwendungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf die gesamte Nutzung der Internetseite von SofaXchange Anwendung. Sie sind Bestandteil jedes mit dem Nutzer abgeschlossenen Vertrages, wenn nicht im Einzelnen ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist. Entgegenstehende AGB des Nutzers hinsichtlich der Nutzung von SofaXchange haben keine Geltung.
2. Vertragsinhalt
a) SofaXchange ist eine Suchplattform für Möbelstücke. Private und gewerbliche Nutzer können Anzeigen erstellen und schalten, die in einer Datenbank gelistet und graphisch dargestellt werden. Der private oder gewerbliche Anzeigenkunde kann Möbelstücke unter Auswahl bestimmter Bezugspunkte (Kategorie, Artikelbezeichnung, Bundesland, Standort, Beschreibung, Zustand, Bilder, Preis) als Anzeige auf der Plattform erstellen und freischalten. Für die Freischaltung einer Anzeige auf der Plattform SofaXchange ist eine Einstellgebühr an die Betreiber von SofaXchange per Überweisung im Voraus zu entrichten. Die Preise sowie die Einstelldauer der Anzeige für private und gewerbliche Anzeigenkunden sind über die aktuelle Preisliste auf der Internetseite von SofaXchange abrufbar. Ein Gutschein wird auf die Einstellgebühr angerechnet werden. Die Anzeige wird in der Regel 3 Werktage nach Eingang der Überweisung auf SofaXchange freigeschaltet. Die einzustellenden Möbelstücke werden folgend in den verschiedenen Kategorien von SofaXchange gemäß Auftrag positioniert. Die regelmäßige Einstelldauer beträgt 3 Monate ab Einstelldatum. Der Anzeigenkunde kann die Schaltung der Anzeige auf SofaXchange verlängern, sofern ein Entgelt gemäß Preisliste hierfür im Voraus per Überweisung gegenüber den Betreibern von SofaXchange entrichtet wurde. Ansonsten wird die Anzeige deaktiviert und eine erneue Einstellung und Schaltung einer Anzeige über dasselbe Produkt ist möglich.
b) Gewerbliche Anzeigenkunden können einen Shop auf SofaXchange errichten, in dem sämtliche Artikel und Angebote des jeweiligen Shop-Betreibers aufgeführt werden. Hier können Allgemeine Geschäftsbedingungen eingestellt werden, die das Vertragsverhältnis zum Käufer regeln. Sie berühren diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Vertragsverhältnis zu SofaXchange nicht. Der Shop-Betreiber stellt sicher, dass seiner Impressumspflicht genüge getan ist. Eine Haftung für die Verletzung der Impressumspflicht des Shop-Betreibers durch SofaXchange ist ausgeschlossen. Außerdem besteht die Möglichkeit der Schaltung von gewerblicher Werbung in Form von Werbebannern, Logos und Links nach Vereinbarung.
c) Der private oder gewerbliche Anzeigenkunde stellt sicher, dass die Inhalte seiner Anzeige, sowie die Nutzung der Leistungen von SofaXchange durch ihn bzw. seine Vertragspartner nicht zu einer Verletzung gesetzlicher Vorschriften führt. SofaXchange übernimmt keine Haftung für rechtswidrige Inhalte einer Anzeige. Der private oder gewerbliche Anzeigenkunde kann seine Anzeige jederzeit selbst deaktivieren, er bleibt jedoch in diesem Fall zur Zahlung der Einstellgebühr verpflichtet.
d) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln ausschließlich das Vertragsverhältnis zwischen den Betreibern von Sofaexchange und den privaten bzw. gewerblichen Anzeigekunden. Das Vertragsverhältnis über das Möbelstück zwischen dem Verkäufer (privater oder gewerblicher Anzeigenkunde) und dem Käufer berührt das Vertragsverhältnis zu den Betreibern von SofaXchange nicht. SofaXchange übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss, die Vertragsdurchführung sowie für die Gewährleistung oder Haftung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer.
3. Gewährleistung
Die Haftung von SofaXchange für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Beiträge ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Soweit Inhalte und Texte auf SofaXchange von Dritten stammen, übernimmt SofaXchange für die Art, Qualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Vertraulichkeit keine Haftung für diese Inhalte.
SofaXchange übernimmt keinerlei Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite. SofaXchange kann nicht haftbar gemacht werden für Schäden, die aus dem Gebrauch oder nicht möglichen Betrieb der Plattform resultieren.
SofaXchange übernimmt keine Haftung für Datenverluste. Ferner ist SofaXchange nicht haftbar für Schäden, die aus Fehlern, Störungen, Löschen von Dateien, Defekten, Verzögerungen beim Betrieb, Verbindungsproblemen oder Übertragungsstörungen resultieren. SofaXchange ist auch nicht haftbar für Schäden, die hervorgerufen durch Naturgewalten, Ausfall von Kommunikationsmitteln, Diebstahl, Zerstörung, unerlaubten Zugriff auf Daten, Programme und Dienste oder anderen Schäden resultieren.
4. Urheberrechte
a) Sämtliche auf SofaXchange veröffentlichte Inhalte und Layouts, sowie an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87a UrhG sind urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt und stehen ausdrücklich den Betreibern SofaXchange oder seinen dazu ermächtigten Vertragspartnern zu. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Betreiber von SofaXchange sind Vervielfältigungen und Veröffentlichungen insgesamt oder in Teilen unzulässig. Dies gilt soweit als auch insbesondere für kommerzielle Werbung oder Nutzung der Internetseite.
b) Der Nutzer darf Informationen, Meinungen, Produktbewertungen und inhaltliche Ergebnisse von SofaXchange nur in Auszügen drucken, um sie persönlich nicht-kommerziell zu nutzen. Jedwede weitere Verbreitung, Verteilung und Veröffentlichung von Inhalten ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch die Betreiber SofaXchange ist untersagt.
5. Links
a) Soweit auf SofaXchange auf Werbung oder Internetseiten Dritter verlinkt, ist SofaXchange nicht für den Inhalt derer verantwortlich.
b) Verweist der Link auf Shop-Systeme (Händler oder Vertriebsadressen) ist SofaXchange weder auf der Erwerber- oder Veräußerseite haftbar für Ansprüche jeglicher Art.
c) Verweist ein Link auf die Internetseite von SofaXchange ist dies nur dann zulässig, wenn der Nutzer durch die Gestaltung der Internetseite, auf der der Link angebracht wird, merkt, dass er sich durch Benutzung des Links auf die Internetseite von SofaXchange gelangt.
6. Datenschutz
Der Nutzer willigt ein, dass personenbezogene Daten, die er SofaXchange freiwillig übermittelt von gespeichert, geändert, gelöscht und an Dritte übergeben werden können zur Durchführung der Nutzung von SofaXchange. Alle personenbezogenen Daten werden ausdrücklich vertraulich behandelt. Es findet keine Weitergabe an Dritte, auch zu Werbezwecken statt. Die Einwilligung kann widerrufen werden.
6.1 Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
6.2 Verwendung von Facebook Social Plugins
Auf diesem Onlineangebot werden Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Onlineangebotes aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an den Browser des Nutzers übermittelt und von dem Browser in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend ihrem Kenntnisstand: Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Onlineangebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn ein Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer , können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/. Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen und entsprechende Facebook-Cookies löschen. Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für den Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem “Facebook Blocker”.
7. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
8. Anzuwendendes Recht - Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist die Freie und Hansestadt Hamburg.
Widerrufsrecht
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.